Allgemeine Geschäftsbedingungen

Kölner Str. 141 in 41539 Dormagen / September 2015

Allgemeines

1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten im unternehmerischen Geschäftsverkehr auch dann, wenn die andere Vertragspartei sie nicht kennt; auf Anforderung werden wir sie unverzüglich zur Kenntnis geben.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung insgesamt oder zu einzelnen Klauseln ausdrücklich schriftlich zu. Stehen Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden mit unseren in Widerspruch, so gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorrangig.

3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln ( § 14 BGB). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Vertragsschluss

1. Unsere Offerten sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2 .Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Dies gilt namentlich auch für Aufträge und Vereinbarungen mit unseren Mitarbeitern im Außendienst. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

3. Die Anfertigung von Schlüsselkopien nach Musterschlüssel gilt als Sonderanfertigung und ist sofort Zahlbar. Eine Bezahlung per Rechnungslegung ist nur bei Großkunden nach vorheriger Prüfung möglich. Die Schließfähigkeit kann nur bei Vorlage des Schlosses oder des Schließzylinders gewährleistet werden. Sollte es wiedererwartend dazu kommen das eine Schlüsselkopie nicht sofort schließt, gewährt der Kunde uns die Möglichkeit der Nachbesserung. Hier zu ist die Vorlage des Schlosses oder des Schließzylinder notwendig.

Lieferumfang

1. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nicht Verfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

2. Ist die Bestellung Artikelbezogen, so bleibt der Vertragsschluss im Übrigen unbeeinflusst von der Nichtverfügbarkeit einzelner Artikel. Gleiches gilt für den Fall der nicht vollzähligen Lieferung eines bestimmten Artikels, sofern die Lieferung der Mindermenge für den Kunden nicht unzumutbar ist.

3. Teillieferungen sind zulässig; jede Teillieferung gilt als selbständiges Rechtsgeschäft.

Preise

1. Alle Angebots- und Verkaufspreise sind stets freibleibend. Die Berechnung der Preise erfolgt grundsätzlich zu den am Liefertag gültigen Preisen zzgl. Verpackung ab unserem Geschäft in Dormagen oder dem Standort des Herstellers.

2. Ist es uns, ohne dass wir dies zu vertreten hätten, nur möglich zu erhöhten Preisen zu liefern, so hat der Kunde die Wahl, den erhöhten Preis zu akzeptieren oder die Lieferung abzulehnen. In letzterem Fall sind wir befugt, folgenlos vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

3. Sämtliche Preise in unseren Preislisten verstehen sich ab unserem Lager rein netto ohne Mehrwertsteuer und Skonto. Die Mehrwertsteuer wird in jeder Rechnung gesondert aufgeführt. Verpackungsmaterial, Kosten einer etwaigen Transportversicherung u.ä. werden zum Selbstkostenpreis berechnet und sind mit der Warenrechnung zu bezahlen.

Zahlung

1. Unsere Forderungen sind innerhalb 8 Tagen ohne Abzug fällig.

2. Der Rechnungsnehmer kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Wir sind berechtigt, den Verzugseintritt durch ein früheres Mahnschreiben herbeizuführen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

3. Wechsel, Schecks und alle sonstigen bargeldlosen Zahlungen werden nicht entgegengenommen. Diskont-, Einziehungs- oder sonstige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Sie sind sofort in bar zu zahlen. Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich des Eingangs abzüglich aller Auslagen mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können.

4. Werden vereinbarte Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden uns Umstände bekannt, aus denen sich eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden ergibt, sind wir berechtigt, Lieferungen aus bereits bestätigten Bestellungen von Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Machen wir von diesen Rechten keinen Gebrauch, beinhaltet dies keinen Verzicht auf eine spätere Geltendmachung. Machen wir von unseren Rechten Gebrauch, so hat dies keinen Einfluss auf die vom Kunden übernommenen Verpflichtungen.

5. Wir haben Anspruch auf nach Art und Umfang übliche Sicherheit für unsere Forderungen, auch soweit sie bedingt, befristet oder noch nicht fällig sind.

6. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Lieferung

1. Wir sind bemüht, die angegebenen Liefer- und Leistungsfristen einzuhalten. Zeitangaben gelten jedoch stets nur annähernd.

2. Wenn Lieferfristen als Zeitraum angegeben sind, beginnen sie mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung. Sie gelten mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Absendung aus von uns nicht zu vertretenen Gründen nicht möglich ist. Bei Selbstabholung beziehen sich die Lieferfristen und Termine auf den Zeitpunkt, für den wir die Ware versandbereit gemeldet haben. Die vereinbarten Lieferfristen und Termine verlängern sich unbeschadet unserer Rechte aus dem Verzug des Kunden um den Zeitraum, um den der Kunde aus diesem oder einem anderen Geschäft in Verzug ist.

3. Geraten wir in Verzug, hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens 60 Tagen zu setzen. Nach Ablauf der Frist kann er vom Vertrag zurücktreten.

4. Wir geraten nicht in Lieferverzug bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, die es uns unmöglich machen, den Vertrag ganz oder teilweise zu erfüllen. Hierzu zählen auch Umstände, auf die wir keinen bestimmenden Einfluss ausüben können, wie z.B. solche, die bei unseren Vorlieferanten oder Transporteuren vorliegen. Bei solchen Umständen sind wir befugt, folgenlos ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Versand und Gefahrenübergang

1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Die Versandart wird nach unserer Wahl vorgenommen.

2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Zum vereinbarten Termin versandfertig gemeldete Ware muss sofort abgerufen werden. Bei Annahmeverzug sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden nach eigenem Ermessen zu lagern und als geliefert zu berechnen.

Gewährleistung

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware bzw. die von uns ausgeführte Montage oder Reparatur zu prüfen und Mängel unverzüglich schriftlich und spätestens innerhalb von 14 Tagen anzuzeigen.

2. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

3. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

4. Im Falle der Ersatzlieferung ist uns die mangelhafte Sache zurück zu gewähren.

5. Je Mangelanzeige stehen uns zwei Nacherfüllungsversuche zu. Für die Nacherfüllung ist uns eine angemessene Frist einzuräumen, die es uns auch ermöglicht, unseren Lieferanten mit in die Mangelbehebung einzubeziehen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen.

Schloss & Schlüssel SCHOR GmbH
Kölner Str. 141
41539 Dormagen

Geschäftsführer: Guido Schor

 

Riegel vor!Die Firma Schloss & Schlüssel Schor GmbH ist als Handwerksbetrieb in den Adressennachweis für Errichter unternehmen mechanischer Sicherungseinrichtungen des Landeskriminalamtes NRW aufgenommen. Unsere Empfehlung: Informieren Sie sich über Einbruchschutz kompetent, kostenlos und neutral bei einer (Kriminal-)Polizeilichen Beratungsstelle.

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